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VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Tadschike aus dem Distrikt ... (...)/Provinz ...; Nicht-staatliche Bedrohung bzw. Verfolgung nicht glaubhaft; Auch kein gemeinschaftsrechtlicher oder nationaler Abschiebungsschutz; Weder bewaffneter Konflikt noch erhebliche individuelle Gefahr in der Provinz ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96
Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
In diesem Zusammenhang ist hier aber zu beachten, dass nach der Rechtsprechung des BVerwG (NVwZ 1996, 199, 476 und 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384 und 1998, 271) grundsätzlich nur eine im Zielstaat von einer staatlichen, ausnahmsweise auch von einer staatsähnlichen Herrschaftsmacht begangene oder von ihr zu verantwortende Mißhandlung eine unmenschliche Behandlung in diesem Sinne ist (aA zu Art. 3 EMRK EGMR InfAuslR 1997, 279 und 381 sowie 2000, 321).Die so beschriebene Gefahr muss auch landesweit drohen (BVerwG NVwZ 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384).
- BVerwG, 02.09.1997 - 9 C 40.96
Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung nach Art. 3 EMRK; …
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
In diesem Zusammenhang ist hier aber zu beachten, dass nach der Rechtsprechung des BVerwG (NVwZ 1996, 199, 476 und 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384 und 1998, 271) grundsätzlich nur eine im Zielstaat von einer staatlichen, ausnahmsweise auch von einer staatsähnlichen Herrschaftsmacht begangene oder von ihr zu verantwortende Mißhandlung eine unmenschliche Behandlung in diesem Sinne ist (aA zu Art. 3 EMRK EGMR InfAuslR 1997, 279 und 381 sowie 2000, 321).Sichere Landesteile müssen ohne extreme Gefahren erreichbar sein (BVerwG DVBl 1998, 271).
- BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
Des Weiteren sollte das Attest Aufschluss über die Schwere der Krankheit, deren Behandlungsbedürftigkeit sowie den bisherigen Behandlungsverlauf (Medikation und Therapie) ergeben (BVerwG InfAuslR 2008, 142).
- BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
Zielstaatsbezogen ist es auch, wenn die Gefahr der Verschlimmerung der Krankheit nicht aus dem Wegfall einer erforderlichen Betreuung durch eine bestimmte, nicht ersetzbare Bezugsperson im Bundesgebiet folgt, sondern sich aus dem Fehlen der Überwachung einer notwendigen medikamentösen oder ärztlichen Behandlung durch eine austauschbare Betreuungsperson oder -einrichtung im Herkunftsstaat ergibt (BVerwG DVBl 2003, 463 = NVwZ Beilage 2003, 53). - BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01
Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265 und DVBl 2001, 1772). - BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98
Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265 und DVBl 2001, 1772). - BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99
Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
So sind beispielsweise durch die Trennung (von den Eltern) im Inland bedingte Gefahren (von Kindern) bei Rückkehr in das Heimatland inlands- und nicht zielstaatsbezogen (BVerwGE 109, 305 = NVwZ-Beilage 2000, 25 = InfAuslR 2000, 33; Nds OVG InfAuslR 2001, 94). - BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
Schließlich kann die Gefahr, dass sich die Krankheit des Ausländers in seinem Heimatstaat verschlimmert, weil die Behandlungsmöglichkeiten dort unzureichend sind, ein Abschiebungshindernis nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen (BVerwG NVwZ 1998, 524 = DVBl 1998, 284 und InfAuslR 1998, 409 aA Heinhold InfAuslR 2000, 333, 337, wonach der Abbruch einer in Deutschland begonnenen Behandlung ein inlandsbezogener Sachverhalt sei). - BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95
Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
In diesem Zusammenhang ist hier aber zu beachten, dass nach der Rechtsprechung des BVerwG (NVwZ 1996, 199, 476 und 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384 und 1998, 271) grundsätzlich nur eine im Zielstaat von einer staatlichen, ausnahmsweise auch von einer staatsähnlichen Herrschaftsmacht begangene oder von ihr zu verantwortende Mißhandlung eine unmenschliche Behandlung in diesem Sinne ist (aA zu Art. 3 EMRK EGMR InfAuslR 1997, 279 und 381 sowie 2000, 321). - BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …
Auszug aus VG Ansbach, 17.03.2011 - AN 11 K 10.30518
Die Sperrwirkung des nunmehrigen Satz 3 des § 60 Abs. 7 AufenthG ist nicht nur zu beachten, wenn Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 AufenthG oder ein Abschiebestopp-Erlass nach § 60 a AufenthG besteht, sondern auch dann, wenn - aus den Gründen der genannten Abschiebungsverbote - eine andere ausländerrechtliche Erlasslage oder eine aus individuellen Gründen erteilte Duldung dem betroffenen Ausländer einen vergleichbar wirksamen Schutz vor Abschiebung vermitteln (BVerwG NVwZ 2001, 1420 = DVBl 2001, 1531 = InfAuslR 2002, 48). - BVerwG, 16.11.1999 - 9 C 4.99
Nordirak, Abschiebungsschutz, inländische Fluchtalternative, Erreichbarkeit, …
- BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97
Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten …
- BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …
- VGH Hessen, 26.06.2007 - 8 UZ 452/06
Abschiebungsschutz für Asylbewerberin aus Afghanistan; geschlechtsspezifische …
- VG Karlsruhe, 23.01.2008 - A 11 K 521/06
Asylrecht: Extreme Gefahr aufgrund der allgemeinen Versorgungslage in Afghanistan
- VG Stuttgart, 21.05.2007 - 4 K 2563/07
Abschiebungsschutz; Irak; Qualifikationsrichtlinie
- VGH Bayern, 10.01.2000 - 19 ZB 99.33208
- VG Gelsenkirchen, 16.12.2004 - 5a K 6089/98
Afghanistan, Gebietsgewalt, Sicherheitslage, Kabul, Erlasslage, …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2000 - 14 A 4319/99
Verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Erwägungen
- VG Karlsruhe, 06.02.2008 - A 11 K 503/07
Rückkehrgefahr bei finanzieller Zuwendung bezogen auf Afghanistan